Definitionen:

Adresse bezeichnet eine für Menschen lesbare und interpretierbare Beschreibung einer Lieferstelle, an die Post oder sonstige natürliche Gegenstände geliefert werden können.

Geokodierung bezeichnet das Finden von verbundenen geographischen Koordinaten (als Längen- und Breitengrad) aus anderen geographischen Daten wie Anschrift oder Postleitzahlen.

Transaktion bezeichnet eine einzelne Abfrage im Rahmen des Web Services, durch den Kunden, bezogen auf ein einzelnes vom Kunden, verwendetes Datum.

Web-Service-System bezeichnet den von Melissa Data entwickelten Onlineservice in seiner Gesamtheit.

Web Services sind von Melissa Data zur Verfügung gestellte Onlinedienstleistungen zur Datenverarbeitung, die über das Internet via im Kundensystem eingebundene Schnittstellen zur Verfügung gestellt werden.

Melissa Data Technologien sind Softwareanwendungen im Zusammenhang mit den Web Services (bspw. Plugins, Add Ons, Konnektoren, etc.).

Inputdaten sind vom Kunden im Rahmen der beauftragten Web Services zur Verfügung gestellte Daten, unabhängig davon, ob es sich um Adress-, Namensdaten oder sonstige Daten handelt.

Referenzdaten sind Datenbestände Dritter, anhand derer Melissa Data einen Abgleich mit Inputdaten des Kunden vornimmt.

Outputdaten sind von Melissa Data, mittels Web Services bearbeitete, und an den Kunden ausgespielte Daten.

Prepaid bezeichnet ein Vergütungsmodell bei dem der Kunde im Voraus Guthaben erwirbt.

Pay as you go (PAYG) bezeichnet eine Vergütungsvariante, bei der nach Verbrauch abgerechnet wird.

1. Geltungsbereich / Allgemeines

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Melissa Data GmbH, Cäcilienstr. 42-44, 50667 Köln, vertr. d. d. Geschäftsführer Çağdaş Gandar, ebenda, (nachfolgend Melissa genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Dritter werden nicht anerkannt, es sei denn Melissa stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die AGB, in der mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass Melissa gesondert auf diese hinweisen muss.

1.3. Das Produktangebot von Melissa richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, voll geschäftsfähig und Unternehmer sind. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.4. Vertragssprache ist deutsch. Bei Widersprüchen zwischen verschiedenen Sprachversionen ist die deutsche Sprachversion maßgeblich.


2. Leistungsgegenstand

2.1. Melissa bietet über eine eigens entwickelte cloudbasierte Systemumgebung verschiedene internetbasierte Datenverarbeitungs-Dienstleistungen (Web Services) an. Der Zugriff auf die Web Services erfolgt ausschließlich online über Schnittstellen, die sowohl in kundeneigene Software als auch über Melissa Technologien implementiert werden können. Die Einbindung erfolgt durch den Kunden. Nähere technische Details finden Sie auch auf der Produkt Wiki Seite.
Der Kunde erhält somit die technische Möglichkeit und Berechtigung gegen Entgelt auf das Web-Service-System mittels Internets zuzugreifen und die Funktionalitäten des beauftragten Web Services im Rahmen des bestehenden Vertrags zu nutzen.

2.2. Im Rahmen der Web Services nimmt Melissa – je nach Art des Web Services - anhand bestimmter Merkmale auf Basis von Fehlertoleranzmethoden und Fuzzy Matching Algorithmen einen Abgleich von Inputdaten des Kunden mit Referenzdaten vor. Werden anhand der verwendeten Methoden und Algorithmen Mängel erkannt, bearbeitet Melissa die Daten entsprechend des jeweils gewählten Web Services und spielt die bearbeiteten Daten über die Schnittstelle als Outputdaten an den Kunden aus. Das Verfahren zur Adressoptimierung oder die zugrundeliegenden Daten können zu falschen oder unvollständigen Ergebnissen führen. Es ist insoweit möglich, dass eine Adresse fehlerhaft korrigiert wird (false positive) oder dass eine Adresse, die korrekturbedürftig ist, nicht korrigiert wird (false negative). Der Kunde erkennt diese Tatsache ausdrücklich an. Die abschließende Prüfung der Outputdaten auf Plausibilität obliegt dem Kunden.

2.2.1. Web Services „Adressprüfung- und korrektur“

Im Rahmen der Web Services von Melissa zur Prüfung und Korrektur von Adressinformationen führt Melissa einen Abgleich von Adressdaten des Kunden im Hinblick auf ihre Gültigkeit durch. Werden fehlerhafte oder unvollständige Adressen erkannt, bearbeitet Melissa die Adressdaten und spielt diese als korrigierte oder ergänzte Outputdaten an den Kunden aus. Erkennt Melissa mehrdeutige Eingaben, werden je nach gewähltem Web Service Verbesserungs- oder Ergänzungsvorschläge gemacht.

2.2.2. Web Services „Kontaktdatenoptimierung“

Zum Zwecke der Kontaktdatenoptimierung stellt Melissa verschiedene Web Services zur Verfügung, die separat oder kombiniert beauftragt werden können. Der Einsatz dieser Dienste kann gesonderten Konditionen unterliegen. Im Einzelnen handelt es sich um:

  • Geokodierung: Abgleich und Anreicherung von Adressen anhand geografischer Koordinaten nach dem kartographischem Projektionsformat WGS 84 (World Geodetic System 1984).
  • E-Mail Verifizierung: Analyse und Prüfung von E-Mail-Adressen, Bearbeitung von typischen Eingabefehlern und Standardisierung von E-Mail-Adressen.
  • IP Lokalisierung: Bestimmt die geographische Lage eines Website-Besuchers nach Land, Region, Stadt, Längen- und Breitengrad und PLZ.
  • Validierung von Telefonnummern: Ermöglicht die Prüfung und Bearbeitung von internationalen Telefonnummern, Ortsvorwahlen und Vorwahl-Kombinationen.
  • Prüfung von Namen: Abgleich von Namen mittels Namens-Datenbank zum Zwecke der Identifizierung des Geschlechts eines Namens.

2.3. Eine detaillierte technische Beschreibung der Schnittstellen ist bei Quick Start Guides verfügbar. Die Leistungsbeschreibung gemäß Ziffer 2.2. dient der allgemeinen Darstellung der angebotenen Leistung. Sie stellt keine Garantie dar.

2.4. Der Verantwortungsbereich von Melissa für das Web-Service-System, und die mit dem System verbundenen Web Services, beginnt am Übergabepunkt. Der Übergabepunkt ist der Routerausgang des von Melissa genutzten Rechenzentrums. Von Melissa nicht geschuldet ist die Einbindung der notwendigen Schnittstellen bei Kunden sowie die Herstellung und/oder Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Übergabepunkt und dem vom Kunden eingesetzten IT-System.

2.5. Melissa greift im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen auf Referenzdaten verschiedener Drittanbieter (Postunternehmen, Datenlieferanten, etc.) zurück. Melissa haftet insoweit nicht auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität dieser Referenzdaten.

2.6. Melissa aktualisiert die den Web Services zugrundeliegenden Datenbestände regelmäßig, in der Regel vierteljährlich, sofern neue Referenzdaten verfügbar sind. Das Angebot von Melissa umfasst derzeit 240 Länder und Territorien. Eine aktuelle Länderliste finden Sie [hier].

2.7. Melissa behält sich das Recht vor, Verbesserungen und Änderungen an den Web Services und den Service-Schnittstellen vorzunehmen, wenn dies der Erzielung einer verbesserten Leistungserbringung dient. Dem Kunden werden entsprechende Maßnahmen frühzeitig mitgeteilt. Melissa wird nicht mehr kompatible Schnittstellen mindestens drei (3) Monate nach Einführung einer neuen Schnittstelle weiterführen.


3. Vertragsschluss

3.1. Angebote und Darstellungen im Rahmen des Internetauftritts sind unverbindlich und freibleibend. Möchte der Kunde Leistungen von Melissa beauftragen, übersendet Melissa ein entsprechendes Bestellformular oder Angebot, dem sowohl Umfang der Leistung, als auch Preise zu entnehmen sind. Mit Rücksendung des ausgefüllten und unterzeichneten Bestellformulars oder Angebots durch den Kunden kommt ein verbindlicher Vertrag zustande, wobei die Rücksendung per E-Mail oder Telefax genügt.

3.2. Vertragstexte werden nicht gespeichert. Melissa sendet dem Kunden die Bestelldaten jedoch per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter https://www.melissa.com/de/agb eingesehen und gespeichert werden.


4. Verfügbarkeiten

4.1. Das Web-Service-System steht an sieben Tagen pro Woche 24 Stunden zur Verfügung (Betriebszeit). Melissa gewährt im Rahmen der Betriebszeit eine Verfügbarkeit von 99,9 % im Monatsmittel abzüglich vereinbarter Wartungsfenstern sowie abzüglich solcher Ausfallzeiten, die Melissa nicht zu vertreten hat.

4.2. Melissa ist berechtigt, Pflege- und Wartungsarbeiten durchzuführen und die Bereitstellung der Web Services aus diesem Grund einzustellen oder zu beschränken (sog. Downtime).

4.3. Die Überwachung der Verfügbarkeiten erfolgt durch ein von Melissa beauftragtes Unternehmen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Verfügbarkeit zu prüfen, in dem er PINGs oder leere Anfragen an das System versendet.

4.4. Unabhängig von der in Ziffer 4. geregelten Verfügbarkeiten bleibt die Haftung von Melissa gemäß Ziffer 8.3. und 8.4. dieses Vertrags unberührt.


5. Rechte und Pflichten des Kunden

5.1. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben korrekt und vollständig sind. Er wird Melissa unverzüglich über Änderungen der zur Durchführung des Vertrags notwendigen Daten informieren. Er wird die Leistungen von Melissa nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang nutzen und alle zur Leistungsabwicklung dieses Vertrags notwendigen Pflichten rechtzeitig, vollständig und fachlich ordnungsgemäß erfüllen, insbesondere vereinbarte Vergütungen fristgerecht zahlen.

5.2. Der Kunde wird den ihm zur Verfügung gestellten Konto-Identifizierungscode sowie sämtliche Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen für den Zugang zu den Web Services nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Der Konto-Identifizierungscode berechtigt dazu, den Web Service gleichzeitig über mehrere Verbindungen und verschiedene Computer zu nutzen.
Sobald der Kunde Anzeichen dafür erhält, dass Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden, ist er verpflichtet Melissa umgehend hiervon zu informieren.

5.3. Der Kunde wird es unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von Melissa betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von Melissa unbefugt einzudringen.

5.4. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die notwendige Hard- und Software für die Web Service- und Internetnutzung sowie der erforderliche Internetzugang vorhanden sind. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste der Übermittlungsleistungen vom Server bis zu den vom Kunden eingesetzten Systemen und Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrags, sondern obliegen dem Kunden.

5.5. Der Kunde ist verpflichtet, keine Maßnahmen vorzunehmen, die geeignet sind den Betrieb von Melissa zu stören.

5.6. Bei der Nutzung der Web Services von Melissa wird der Kunde alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, Inputdaten zu nutzen, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für von ihm bereitgestellte Inputdaten selbst verantwortlich. Macht ein Betroffener oder Dritter gegenüber Melissa Ansprüche geltend, die auf der schuldhaften Verletzung seiner Schutzrechte durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Melissa auf erstes Anfordern von sämtlichen Kosten und Schadensersatzbeträgen frei. Er trägt im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung sämtliche diesbezüglich notwendigen Kosten. Die Parteien haben sich gegenseitig unverzüglich über die Geltendmachung des Anspruchs zu verständigen.

5.7. Der Kunde wird Inputdaten vor Übermittlung auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenprogramme einsetzen.

5.8. Der Kunde wird seine Rechte aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von Melissa an Dritte abtreten; § 354 a HGB bleibt unberührt.


6. Rechteeinräumung / Verletzung der eingeräumten Rechte / Vertragsstrafe

6.1. Der Kunde und die von ihm berechtigten Nutzer (Mitarbeiter) erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des jeweiligen Vertrags zeitlich beschränkte und unter Vergütungsvorbehalt stehende Recht, auf das Web-Service-System von Melissa mittels Telekommunikation zuzugreifen und die beauftragten Web Services im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an Softwareapplikationen, Quellcodes oder Referenzdaten Dritter erhält der Kunde nicht.

6.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, zur Verfügung gestellte Web Services, Technologien und Softwareanwendungen über die nach Maßgabe dieser Regelung erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, diese in ihrer Gesamtheit oder Teile hiervon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen. Die Rechte nach §§ 69 d, 69 e UrhG bleiben unberührt. Der Kunde darf die Web Services insbesondere nicht zur systematischen Abfrage von Datensätzen benutzen, um eine Kopie der den Web Services zugrundeliegenden Datenbanken zu erstellen.

6.3. Verletzt der Kunde die Regelungen in Ziffer 6.1. und 6.2. aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann Melissa nach vorheriger schriftlicher Benachrichtigung des Kunden den Zugriff des Kunden auf das Web-Service-System und die Web Services sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. Verletzt der Kunde trotz entsprechender schriftlicher Abmahnung von Melissa weiterhin oder wiederholt die Regelungen in Ziffer 6.1. und 6.2., und hat er dies zu vertreten, so kann Melissa den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen.

6.4. Im Fall einer schuldhaften und unberechtigten Nutzung oder Nutzungsüberlassung hat der Kunde Melissa eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen des Bestellwertes zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt Melissa vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

6.5. Melissa kann dem Kunden zu Demonstrationszwecken unentgeltlich ein Kontingent an Transaktionen zur Verfügung stellen. Die Nutzung beschränkt sich in diesem Fall auf das Testen der Web Services. Die über die Web Services generierten Resultate dürfen in diesem Fall vom Kunden nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Verwendet der Kunde die Resultate absprachewidrig zu kommerziellen Zwecken, wird eine Vertragsstrafe in Höhe des regulären dreifachen Bestellwertes des zur Verfügung gestellten Transaktionskontingents fällig. Eine für den Fall einer Zuwiderhandlung geleistete Vertragsstrafe wird auf einen aus demselben Verstoß resultierenden Schadensersatzanspruch angerechnet. Die Geltendmachung von darüber hinausgehenden Schadensersatzansprüchen bleibt vorbehalten.


7. Preise / Zahlungsbedingungen

7.1. Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind, gelten Preise netto in EURO zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2. Es gelten die zum Vertragsschluss gültigen Preise von Melissa.

7.3. Rechnungen werden elektronisch erstellt und per E-Mail übersendet. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden.

7.4. Melissa behält sich vor einzelne Zahlungsmethoden auszuschließen.

7.5. Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind innerhalb von 30 Tage nach Rechnungszugang zahlbar.

7.6. Die Vergütung richtet sich nach der beauftragten Leistung und dem gewählten Vergütungsmodell. Die Berechnung von in Anspruch genommenen Leistungen im Hinblick auf das Webservice-System von Melissa erfolgt transaktionsbasiert. Eine Transaktion umfasst die Datenverarbeitung eines einzelnen Datums. Zusätzlich zu den Transaktionskosten können je nach benötigtem Webdienst weitere Kosten anfallen. Einzelheiten sind stets den Bestellformularen und der gültigen Preisliste zu entnehmen.

7.6.1. Vergütungsmodell „Prepaid“

Wählt der Kunde „Prepaid“ als Vergütungsmodell, erwirbt er im Umfang des gewählten Volumens ein zum Zeitpunkt des Erwerbs aktiviertes Transaktions-Guthaben, das über eine Gültigkeitsdauer von 12 Monaten verfügt und während dieser Gültigkeitsdauer verbraucht werden kann. Nach Ablauf von 12 Monaten endet die Gültigkeitsdauer und das aktivierte Guthaben verfällt, ohne dass es einer Ankündigung seitens Melissa bedarf.

7.6.2. Vergütungsmodell „Pay as you go“ (PAYG)

Im Rahmen des Vergütungsmodells PAYG werden die innerhalb eines Kalendermonats getätigten Transaktionen zum Ablauf eines Monats berechnet.

7.6.3. Vergütungsmodell „Vorkasse“

Servicebüro-Dienstleistungen erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse. Die Zahlung erfolgt insoweit gegen Vorkasse mittels der im Bestellformular angebotenen Zahlungsmethoden.

7.7. Befindet sich der Kunde mindestens 60 Tage seit Rechnungszugang mit einem nicht unerheblichen Teil der Vergütung in Zahlungsverzug, ist Melissa nach erfolgloser Mahnung berechtigt den Zugang zu den Web Services nach Androhung per E-Mail vorläufig bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Melissa wird dem Kunden den avisierten Termin für die vorläufige Sperrung im Rahmen der Androhung mitteilen. Die vorübergehende Sperrung von Diensten berührt die Zahlungspflicht des Kunden nicht.


8. Mängel und Haftung

8.1. Die Gewährleistung von Melissa erstreckt sich nicht auf solche Schäden und / oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrags verstößt. Der Kunde wird Melissa auf Anforderung nach Kräften bei der Ermittlung und Beseitigung von Fehlern unterstützen.

8.2. Melissa pflegt das Web-Service-System. Treten Mängel auf, beseitigt Melissa diese innerhalb angemessener Zeit.

8.3. Melissa haftet auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  • im Umfang einer von Melissa übernommenen Garantie
  • bei Arglist von Melissa

8.4. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Melissa der Höhe nach, begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

8.5. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, es sei denn es liegt eine der Voraussetzungen nach Ziffer 8.3. und 8.4. vor.

8.6. Melissa haftet weder für die Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung (Telefon- / ISDN / DSL–Leitungen, etc.) zum eigenen Server bei Stromausfällen sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Melissa stehen. Melissa haftet ferner nicht bei Schäden, die durch höhere Gewalt oder vergleichbarer Ereignisse eintreten. Als vergleichbare Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, Pandemien, der Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Dienstanbieter.

8.7. Eine weitergehende Haftung von Melissa besteht nicht.

8.8. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Melissa.


9. Datenschutz / Freistellung

9.1. Der Kunde erklärt, dass sämtliche, Melissa für die Verarbeitung im Rahmen der Web Services zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten, rechtmäßig und im Einklang mit dem geltenden Datenschutzrecht an Melissa übermittelt wurden und durch Melissa verarbeitet werden dürfen. Dem Kunden ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt an Melissa zu übermitteln oder durch Melissa verarbeiten zu lassen.

9.2. Die vorläufige Speicherung von personenbezogenen Daten durch Melissa findet nur in der für die Erfüllung und zum Zwecke des Nachweises der Erfüllung der Vertragsbedingungen erforderlichen Menge und für die diesbezüglich erforderliche Dauer statt.

9.3. Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Datenbanken, die zur Optimierung oder Korrektur von Adressen benutzt werden, können separaten Datenschutzklauseln unterliegen.

9.4. Der Kunde ist im Rahmen der Nutzung von Melissa Services verpflichtet, angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, insbesondere Verschlüsselungsmethoden nach dem aktuellen Stand der Technik, zum Schutz personenbezogener Daten zu verwenden. Der Kunde ist insbesondere auch verpflichtet, die an Melissa übermittelten Inputdaten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, im Rahmen eines Backups zu sichern, um bei Verlust der Inputdaten die Wiederherstellung derselben zu gewährleisten.

9.5. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Verarbeitung und Nutzung sowie die Wahrung der Rechte der von der Verarbeitung der personenbezogenen Daten betroffenen Personen verbleiben bei dem Kunden. Der Kunde stellt Melissa von allen Ansprüchen Dritter wegen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen Melissa in Zusammenhang mit der Verarbeitung der durch den Kunden an Melissa übermittelten personenbezogenen Daten erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Der Kunde ist verpflichtet, auch unbegründete Ansprüche Dritter, im Hinblick auf die oben genannten Rechte, abzuwehren. Dem Kunden bekannt werdende Ansprüche Dritter hat dieser Melissa unverzüglich mitzuteilen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die Melissa durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche von Melissa. Soweit Melissa die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat, sind Ansprüche gegen den Kunden ausgeschlossen.

9.6. Melissa unterstützt den Kunden, im Rahmen der technischen Möglichkeiten, bei der Umsetzung der Rechte der Betroffenen nach Kapitel III der DSGVO, insbesondere im Hinblick auf Berichtigung, Speicherung, Sperrung und Löschung, Benachrichtigung und Auskunftserteilung.

10. Geheimhaltung / Vertraulichkeit


Die Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen, die
(a) dem Empfänger bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt werden oder danach von dritter Seite bekannt werden;
(b) die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden;
(c) die aufgrund gesetzlicher Verpflichtung oder auf Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit möglich und zulässig wird der zur Offenlegungen verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten, und ihr Gelegenheit gegeben, gegen die Offenlegung vorzugehen.


11. Vertragsdauer / Kündigungen

11.1. Verträge beginnen mit Annahme der Bestellung durch Melissa. Verträge enden mit Verbrauch der gebuchten Transaktionen, spätestens jedoch mit Ablauf von 12 Monaten. Bei dem Vergütungsmodell PAYG verlängern sie sich um weitere 12 Monate, wenn nicht eine Partei das Vertragsverhältnis spätestens drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Diese automatische Verlängerung gilt nicht für Verträge mit Prepaid-Vergütungen. Mit Vertragsende erlöschen sämtliche Nutzungs- und Zugriffsrechte des Kunden.

11.2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtige Gründe gelten insbesondere – jedoch nicht abschließend aufgezählt:
(a) die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wenn trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist nicht Abhilfe geschaffen wird;
(b) bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare technische Hindernisse, die die Weiterführung der Leistungen unmöglich machen.

11.3. Kündigungen bedürfen der Textform (bspw. E-Mail).


12. Änderungsvorbehalt

12.1. Melissa behält sich vor, diese AGB einseitig zu ändern, wenn dies sachlich gerechtfertigt erscheint. Sachlich gerechtfertigt sind Änderungen beispielsweise bei einer Änderung der Rechts- oder Gesetzeslage (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt wird) oder wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die Melissa nicht veranlasst und auf die Melissa auch keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird. Voraussetzung einer Änderung ist stets, dass diese dem Kunden zumutbar ist. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist einsehbar und speicherbar unter https://www.melissa.com/de/agb.

12.2. Registrierten Kunden werden Änderungen der AGB bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen schriftlich oder per E-Mail gegenüber Melissa widersprochen hat und Melissa auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen hat.


13. Schlussbestimmungen

13.1. Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Melissa und dem Kunden findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

13.2. Erfüllungsort für alle Ansprüche gegen Melissa ist Berlin.

13.3. Als Gerichtsstand gilt Berlin als vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Melissa ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Regelungen im Sinne von Artikel 24, 25 oder 26 EuGVVO in der Fassung vom 12. Dez. 2012 entgegenstehen.

13.4. Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Enthält der Vertrag eine Regelungslücke, gilt Gleiches.

Stand: 26.06.2020